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Fragen & Antworten zum Rücktritt Georg Hupfauer

Nach dem unerwarteten Rücktritt des Bundesvorsitzenden Georg Hupfauer und der bestürzenden Umstände, die dazu führten, sind bei den Mitgliedern der KAB viele Fragen aufgetreten, die wir versuchen wollen, hier zu beantworten, um größtmögliche Transparenz zu erzielen. Der Frage- und Antwortkatalog ist nicht abschließend und wird ständig erweitert. Wir bieten Ihnen auch ein Formular an, wo Sie weitere Fragen stellen können. Wir werden versuchen, Ihre Fragen möglichst zeitnah zu beantworten

1. Wann erfuhr die Leitung von dem laufenden Ermittlungsverfahren gegen Georg Hupfauer?

Die Bundesleitung der KAB Deutschlands in Person von Regina-Dolores Stieler-Hinz und dem Bundespräses Johannes Stein sowie die engsten Mitglieder des Führungsstabs der KAB wurden durch die Anfragen der Medien am späten Nachmittag des 5. März 2014 mit den Vorwürfen gegen den ehemaligen Bundesvorsitzenden Georg Hupfauer wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischen Material erstmalig konfrontiert.

2. Kennt die Bundesleitung weitere Details zu dem bestehenden Vorwurf zum Besitz von Kinderpornografie?

Nein. Außer den staatsanwaltlichen Ermittlungen zum Vorwurf des Besitzes von kinderpornografischem Material sind keine weiteren Details bekannt.

3. Wie war die Reaktion des ehemaligen Bundesvorsitzenden Georg Hupfauer?

Georg Hupfauer erklärte am späten Nachmittag des 5. März 2014 seinen sofortigen Rücktritt von all seinen Funktionen. Er gab zu, auf Internetseiten mit kinderpornografischen Darstellungen gesurft zu haben. Er hat sich sofort für sein Fehlverhalten entschuldigt.

4. Gab es keine Anzeichen/Verdachtsmomente, da die Ermittlungen bereits seit März 2013 gegen Hupfauer eröffnet wurden? 

Es gab im März 2013 eine Anzeige gegen die Privatperson Hupfauer wegen Besitzes kinderpornografischen Materials und daraufhin im Mai 2013 eine Durchsuchung seines Privathauses mit der Beschlagnahme von möglichen Beweisen durch die Staatsanwaltschaft Aachen. Diese Tatsache war den übrigen Mitgliedern der Bundesleitung oder anderen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in den Geschäftsstellen der KAB Deutschlands zu keinem Zeitpunkt, bis zum späten  Mittwochnachmittag, dem 5.März 2014, bekannt. Auch in der täglichen Arbeit und im Umgang miteinander waren keine Anzeichen in seinem Verhalten zu erkennen.

5. Fand eine Durchsuchung der Büroräume in der Geschäftsstelle Köln statt?

Nein.  Es fanden bis heute, dem 6.März 2014, weder Durchsuchungen der Geschäftsstellen in Köln oder München statt, noch gab es eine schriftliche oder mündliche Mitteilung durch die Staatsanwaltschaft Aachen.

6. Wie sieht das weitere Vorgehen der  Bundesleitung aus?

Die Bundesleitung hat und wird die Mitglieder, die Gremien und die Angestellten der KAB Deutschlands umfassend und transparent über den Sachstand zum Rücktritt des ehemaligen Bundesvorsitzenden Georg Hupfauer informieren. 

7. Hat Georg Hupfauer noch Funktionen in der KAB Deutschlands? 

Nein. Georg Hupfauer hat mit seinem sofortigen Rücktritt alle seine Funktionen, haupt- und ehrenamtlich, niedergelegt. Dies gilt auch für alle Mandate und Vertretungen, die er wahrgenommen hat. Seine Geschäftsbereiche werden derzeit neu geregelt.

9. Ist die KAB handlungsfähig?

Bis auf weiteres vertreten die Bundesvorsitzende Regina-Dolores Stieler-Hinz und Bundespräses Johannes Stein die KAB Deutschlands. Auch satzungsmäßig sind sie voll handlungsfähig, da die KAB Deutschlands gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder der Bundesleitung gemeinsam im Sinne §26 BGB vertreten wird

10. Wird das Amt des Bundesvorsitzenden wiederbesetzt?

Diese Entscheidung wird der Bundesausschuss treffen. Dieses Entscheidungsgremium der KAB wird turnusmäßig wieder im April tagen. 

11. Werden die Aufgaben und Mandate von Georg Hupfauer fortgeführt?

Die Aufgaben von Herrn Hupfauer innerhalb der KAB Deutschlands sind bereits neu strukturiert und verteilt worden. Mandate außerhalb des Verbandes werden in Absprache mit den jeweiligen Gremien der bundesweiten Arbeitsgruppen und Netzwerke neu besetzt werden. 

12. Ist Herr Hupfauer trotz seines Rücktritts weiterhin bei der KAB Deutschlands beschäftigt?

Mit dem Rücktritt von Georg Hupfauer ist auch eine Auflösung der Dienstverhältnisses erfolgt.  Die dazugehörigen dienstrechtlichen Maßnahmen sind bereits abgeschlossen. 

13. Ist Georg Hupfauer noch Mitglied der KAB?

Herr Hupfauer hat der Bundesleitung schriftlich angezeigt, dass er zeitnah seinen Austritt gegenüber seinem Ortsverein in Alsdorf-Mariadorf erklären und seinen Mitgliedsausweis dort abgeben wird.

14. Fand aufgrund des Vorfalls eine Austrittswelle statt? 

Nein - bisher trafen bei der KAB Deutschlands nur vereinzelt Kündigungen ein. Die jüngsten Kontakte in die Mitgliedschaft zeichnen das Bild der Solidarität mit der KAB und ihren Zielen und eine deutliche Trennung zwischen der KAB und dem Fall der Privatperson Georg Hupfauer. 

15. Hatte Georg Hupfauer in seiner Arbeit als Bundesvorsitzende Berührungspunkte zu Kindern und Jugendlichen?

Nein. In seinen dienstlichen Zuständigkeiten lagen die Schwerpunkte Selbstverwaltung in den Sozialen Sicherungssystemen, Rechtschutz sowie Pflege und Rente. Zudem war ihm der Zielgruppenausschuss Senioren zugeordnet.

16. Wurde sein Dienst-Laptop im Rahmen des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens untersucht?

Die Bundesleitung ist bestrebt, zur schnellen Klärung des Verfahrens beizutragen. Zu diesem Zwecke sind wir am Montag, 10. März 2013, mit der ermittelnden Staatsanwältin in Kontakt getreten und haben das Dienst-Laptop der Staatsanwaltschaft Aachen zur Verfügung gestellt.

17. Wurden die Telefonrechnungen überprüft?

Für alle Diensthandys werden Einzelnachweise geführt. Es gab keine außergewöhnlichen Beanstandungen.

18. Steht der Rücktritt der ehemaligen Bundesvorsitzenden Sabine Schiedermair in einem Zusammenhang mit den Vorwürfen gegenüber Georg Hupfauer?

Nein. Auch in den letzten Jahren bestanden keinerlei Verdachtsmomente. Der Rücktritt von Frau Schiedermair war ausschließlich privater Natur.